91.731 Dokumente mit bis dahin geheimen Berichten der US-Armee über den Afghanistan-Krieg hat das Enthüllungsportal WikiLeaks ins Internet gestellt und an die Printmedien New York Times, Guardian (London) und Spiegel durchgereicht. Volker Bräutigam beschäftigt sich mit den Inhalten und der Reakton der Medien.
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22.08.2010
Pädagogen und Schulleitungen am Niederrhein stehen stramm, wenn sich die Bundeswehr als Schule der Nation präsentiert. So wurden kurz vor den Ferien 55 Schülerinnen und Schüler der Gustav-Adolf-Hauptschule Goch, sowie des Gymnasium Aspel in Rees im Rahmen einer schulischen Veranstaltung in die Bundeswehrkaserne nach Wesel gefahren, um dort Einblicke in das Leben der Soldaten″ (Pressemitteilung der Bundeswehr) zu bekommen. Dies wurde den Schülerinnen und Schülern dann als eine Art Abenteuercamping mit sportlichen Geländespielen und mit dem faszinierendem Gebrauch echter Waffen in einem Schießkino″ vorgeführt, inklusive einem Wunschmenu aus der Truppenküche. mehr 15.08.2010
65 Jahre nach den Atombombenabwürfen bleiben Nuklearwaffen eine der größten Bedrohungen der Menschheit. Deshalb bleibt auch die Forderung der Friedensbewegung an die Atomwaffenstaaten aktuell: Verhandelt endlich über eine Nuklearwaffenkonvention mit dem Ziel "Global Zero"! Und an die Adresse der Bundesregierung heißt die Forderung:- Verlangen Sie von Barack Obama ultimativ den Abzug der US-Atomwaffen von deutschem Boden!
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06.08.2010
Was in Entwicklungsländern als untrügliches Zeichen für Staatsversagen gilt, wirbelt kaum Staub auf, wenn die US-Regierung im Spiel ist: Diebstahl und Mißbrauch öffentlicher Gelder. Aktuell wurde bestätigt, dass über 95 Prozent des irakischen Geldes aus dem "Entwicklungsfond für den Irak", der bis Mitte 2004 vom Pentagon verwaltet wurde, in unbekannten Kanälen versickerte. Im neuesten Bericht des "außerordentlichen Generalinspekteurs für den Wiederaufbau im Irak" vom 27.7.2010 ging es um den Verbleib von 9,1 Milliarden US-Dollar, die das Pentagon 2004 aus dem Entwicklungsfond für Wiederaufbauprojekte im Irak erhielt. Für 8,7 Milliarden Dollar dieser Gelder ist der Verbleib teilweise unklar, für einen Anteil von 2,6 Milliarden fehlen sogar jegliche Nachweise der Verwendung.
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03.08.2010
9 Jahre Militäreinsatz in Afghanistan haben Konflikte weder verhütet noch bewältigt sondern zur Eskalation beigetragen. Nun soll ausgerechnet das Militär in den Schulen "globale Konfliktverhütung" und "Krisenbewältigung" vermitteln. Im November 2009 lud die Bundeswehr auch Schüler des Berufskollegs in Castrop-Rauxel zum Simulationsspiel "Polis". Die Bundeswehr, nach dem Grundgesetz ausschließlich für die Landesverteidigung zuständig, hat in Klassenzimmern und in der Lehrerbildung genau so wenig zu suchen wie in Afghanistan. Der Friedenskreis hatte deshalb im letzten Jahr mit einem offenen Brief gegen dieses Ereignis protestiert. Bei einem Infostand am 24.7.2010 nahmen wir das Thema wieder auf und informierten über die Kooperation zwischen der Bundeswehr und den Kultusministerien.
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27.07.2010
Die Sozialabbaupläne der Bundesregierung stossen in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen auf ablehnung. Die Friedensbewegung zeigt darüber hinaus, wo Einsparungen erzielt werden können, die niemandem weh tun - außer vielleicht den Militärs und den Rüstungsprofiteuren. Der Bundesausschuss Friedensratschlag nennt in einer Erklärung zehn konkrete Sparvorschläge.
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07.07.2010
Die Friedensbewegung hat einen gemeinsamen Appell "Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen" erarbeitet und will nun eine Unterschriftenkampagne gegen den Krieg in Afghanistan starten, um mit der Diskussion um einen sofortigen Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan alle gesellschaftlichen Bereiche zu erreichen. Als Erster unterschrieb der P.E.N. Präsident Johano Strasser.
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27.06.2010
Mit einem Informationsstand nahm der Friedenskreis Castrop-Rauxel am 19.6.2010 Stellung zu dem israelischen Überfall auf den Hilfskonvoi, der die seit drei Jahren andauernde Blockade des Gazastreifens durchbrechen wollte, um einerseits Baumaterial und dringend benötigtes medizinisches Gerät wie Rollstühle, eine vollständige Zahnarztpraxis und Tonnen von Medikamenten zu übergeben und damit die völkerrechtswidrige Blockadepolitik in den Focus der öffentlichen Diskussion zu stellen.
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21.06.2010
Im April sind sieben Bundeswehrsoldaten in Afghanistan gefallen. Der Friedenskreis Castrop-Rauxel nahm dies zum Anlass, am 15.5.2010 mit einer Mahnwache an alle Opfer des Afghanistankrieges zu erinnern: 1.728 NATO-Soldaten, die möglicherweise eine andere Wahl gehabt hätten, etwa 3000 tote afghanische Soldaten und Polizisten, deren Möglichkeiten für einen alternativen Lebensunterhalt bereits deutlich geringer waren und über 3500 zivile Opfer, die nichts taten, als in ihrem eigenen Land zu leben, sind in diesem Krieg bisher umgekommen. Deshalb wird die Forderung nach einer Fortsetzung des Krieges mit einer besseren Ausrüstung der Bundeswehrsoldaten, die anläßlich der Trauerfeiern in Deutschland vielfach geäußert wurden, der Situation in keinster Weise gerecht. Die Interessen aller Opfer werden konsequent nur von denjenigen vertreten, die den sofortigen Abzug aus Afghanistan verlangen.
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16.05.2010
Am Ende der sonntäglichen Ostermarschetappe hat Peer Heinelt im Bahnhof Langendreer ein Referat über die Militarisierung unserer Gesellschaft gehalten. Wie die so genannte ″zivil-militärische Zusammenarbeit ″ zum Beispiel aussieht, erläuterte er an der ″Krisenmanagementübung″ LÜKEX 2010, die Anfang diesen Jahres in NRW stattgefunden hat. Er zeigte aber auch auf, dass von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt vier Militärforschungsprojekte an der Ruhr-Uni laufen.
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17.04.2010
Der Friedenskreis Castrop-Rauxel beteiligte sich auch in diesem Jahr wieder am Ostermarsch Rhein-Ruhr und radelte von Essen bis nach Bochum-Langendreer. Die Forderung nach Abzug der Truppen aus Afghanistan war unmittelbar zuvor unterstrichen worden durch den Tod von drei Bundeswehrsoldaten und die Tötung mehrerer afghanischer Soldaten durch deutsches Militär. Normaler Kriegsalltag also, der alle Behauptungen, dort Sicherheit zu schaffen, Lügen straft. Auch eine bessere Ausrüstung der Bundeswehrsoldaten würde höchstens das Opfer-Risiko zunächst mehr auf die afghanische Seite verlagern gleichzeitig aber vermehrten Widerstand hervorrufen. Eine wirksame Lösung muß deshalb den Abzug der NATO-Truppen beinhalten.
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08.04.2010
Eine Woche vor Ostern informierte der Friedenskreis Castrop-Rauxel über den Ostermarsch, der in diesem Jahr unverändert den Abzug der Bundswehr aus Afghanistan und der letzten Atomraketen aus der BRD fordert. Auch nach fünfzig Jahren sind die Forderungen immer noch aktuell. Ulrich Sander und Willi Hoffmeister, Ostermarschierern der ersten Stunde, erinnern sich an die Anfänge.
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28.03.2010
Angesichts der NATO-Offensive, die bewußt immer mehr Opfer unter der afghanischen Bevölkerung und in den eigenen Reihen in Kauf nimmt, stellt sich einmal mehr die Frage, was damit eigentlich erreicht werden soll. Sind es wirklich die Rechte der Frauen, wie uns die Mainstream-Medien immer wieder suggerieren, oder doch eher handfeste eigene Interessen?
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13.03.2010
Am 3.3.2010 erreichte die Friedensfahne Castrop-Rauxel. In Japanisch und Deutsch trägt sie den Schriftzug: "Friedensmarsch zum Gedenken an Hiroshima, 1945-2010, für eine Welt ohne Atomwaffen". Am 06. August 2009 war sie mit dem Friedensmarsch für Hiroshima in Schleswig-Holstein gestartet und soll weiter bis zur Zugspitze getragen werden, bevor sie am 06. August 2010 im Rahmen einer Gedenkveranstaltung in Hiroshima an japanische Jugendliche überreicht wird. Gemeinsam mit dem Friedenskreis Castrop-Rauxel sammelten die Teilnehmer am 3.3.2010 in Castrop-Rauxel Unterschriften für eine atomwaffenfreie Welt. Diese Sammlung, die am 4.3. vor dem Rathaus auch die Unterstützung von Bürgermeister Beisenherz fand, ist Bestandteil einer weltweiten Sammelbewegung mit dem Ziel, am 2. Mai in New York vor Beginn der "Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags" 20 Millionen Unterschriften zu übergeben.
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05.03.2010
Kurz bevor die Bundestagsabgeordneten voraussichtlich ein neues Bundeswehrmandat für Afghanistan beschließen, beteiligte sich auch der Friedenskreis Castrop-Rauxel an einer Demonstration der Friedensbewegung in Berlin und forderte: "Kein Soldat mehr!" Denn Frieden und Stabilität wird durch die neuerliche Eskalation nicht erreicht, wie durch den aktuellen Verlauf der Offensive im Süden Afghanistans bestätigt wird. Am 21.2. starben bei einem NATO-Luftangriff auf eine Gruppe von Fahrzeugen 27 Zivilpersonen.
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22.02.2010
Ein Einstieg in den Ausstieg sieht anders aus: Am 10.2.2010 debattierte der Bundestag über den Einsatz in Afghanistan, vorgeblich unter dem Gesichtspunkt einer "Abzugsperspektive". Der Friedenskreis Castrop-Rauxel nahm die Bundestagsdebatte und die voraussichtliche Verabschiedung der geplanten Maßnahmen am 26.2.2010 zum Anlaß, der weiteren Eskalation der Kampfmaßnahmen, die Forderungen der Friedensbewegung nach sofortigem Abzug der Truppen entgegenzustellen. mehr 14.02.2010
"Die friedliche Invasion der Weltmacht USA ist in vollem Gange." titelt der Stern am 17.1.2010 und die Welt sieht zu. Protest kommt nur aus einiigen lateinamerikanischen Ländern, in Europa raffte sich nur die andere ehemalige Kolonialmacht Frankreich zu einem lahmen Einspruch auf, als das US-State Departement, das die Kontrolle über den Flughafen übernommen hatte, ein französisches Flugzeug mit einem Hospital an Bord an der Landung hinderte: Der Flughafen Port-au-Prince sei de facto "kein Flughafen der internationalen Gemeinschaft [mehr], sondern ein Anhang Washingtons". Obwohl Hilary Clinton nach ihrem Gespräch mit Haitis Präsident René Préval sofort klarmachte, dass es den USA um eine Präsenz für unbestimmte Dauer geht: "Wir sind heute hier, wir werden morgen hier sein und in der Zeit, die vor uns liegt", wird so getan, als sei die Dominanz des US-Militärs im Haiti nach dem Beben unausweichlich und alternativlos.
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05.02.2010
Die Londoner Afghanistan-Konferenz hat die letzten Zweifel ausgeräumt: Der Afghanistan-Krieg wird mit unverminderter Härte weiter geführt, die NATO-Truppen um 40.000 Soldaten erhöht, die zivile Hilfe soll ebenfalls aufgestockt werden - zum Teil für ein so fragwürdiges Programm wie das "Wiedereingliederungsprogramm" für "moderate" Taliban - und all das wird uns verkauft als "Strategiewechsel" mit der Perspektive eines Abzugs der Truppen: am Sankt Nimmerleinstag! Die Friedensbewegung mobilisiert zu einer großen bundesweiten Protestkundgebung in Berlin am 20. Februar, um deutlich zu machen, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung eine Erhöhung der Truppen strikt ablehnt.
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01.02.2010
Auch wenn sich die Bundesregierung noch ziert, ihre Pläne für die Fortsetzung des Afghanistan-Krieges offen zu legen, so pfeifen es mittlerweile die Spatzen von den Dächern: Es wird nach der Londoner Konferenz eine Erhöhung der Bundeswehrtruppe geben. Sie wird aller Voraussicht nach mit einem Paket "ziviler" Hilfsmaßnahmen garniert, wozu neben einer Aufstockung der Entwicklungshilfe auch die Erhöhung der Zahl der Polizeiausbilder gehören wird. All das wird verpackt und als "neue Strategie" für Afghanistan ausgegeben. Es muss damit gerechnet werden, dass der Bundestag über das neue Mandat Ende Februar abstimmen wird. Die Friedensbewegung hat daher auf einer Aktionsberatung am 16. Januar beschlossen, diesen Fahrplan der Bundesregierung mit bundesweiten Aktionen zu begleiten und am 20.Februar in Berlin eine zentrale Aktion durchzuführen.
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24.01.2010
Den Regierungsmitgliedern der NATO-Staaten, den Militärs, Kriegsstrategen und Rüstungslobbyisten, die sich alljährlich zur so genannten Sicherheitskonferenz in München treffen, ist eines gemeinsam: Sie sind mit verantwortlich für die völkerrechtswidrigen Kriege gegen Jugoslawien, gegen den Irak und Afghanistan. ...Nachdem auch den verantwortlichen Politikern immer klarer wird, dass ihre Ziele allein mit militärischen Mitteln nicht erreichbar sind, versucht die NATO nun einen Strategiewechsel zu vollziehen, der sich auch bei der Münchner Sicherheitskonferenz″ niederschlägt.
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15.01.2010
Der Bundestag hat am 3. Dezember einer Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan für ein weiteres Jahr zugestimmt, aber die Obergrenze wurde zunächst bei 4.500 Soldaten belassen. Nachdem in Kunduz offensichtlich wurde, dass auch die Bundeswehr an Kriegshandlungen mit einer großen Zahl ziviler Opfer beteiligt ist, geriet die Diskussion um die Erhöhungen der Obergrenze um 2000 bis 2500 Soldaten erst einmal in den Hintergrund, jetzt signalisieren Parteichef Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier, dass die SPD einer Entsendung zusätzlicher Kampftruppen nicht zustimmen würde. Auch Westerwelle soll nach einem Bericht des Berliner "Tagesspiegel" intern bereits klargestellt haben, dass die von den USA gewünschte Truppenaufstockung "außerhalb jeder Diskussion" stehe. Die weitere Eskalation des Kriegseinsatzes ist ins Stocken geraten, es könnte ein Signal für eine Umkehr in der Afghanistanpolitik werden, wenn sich diese Forderung durchsetzt.
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02.01.2010
Der lange Ostermarsch
"AUSDRUCK"
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