Deutschland ist der drittgrößte Rüstungsexporteur der Welt. Mit Kleinwaffen aus der Waffenschmiede Heckler & Koch hat seit dem 2. Weltkrieg mehr als eine Million Menschen ihr Leben verloren, deutsche Rüstungsexporte nach Griechenland und Spanien haben zur Staatsverschuldung in diesen Ländern beigetragen. Das aktuelle Kriegswaffenkontrollgesetz verhindert nicht, dass Rüstungsgüter in Krisenherde geliefert werden. Waffen sind keine normalen Waren, sondern tragen dazu bei, dass immer mehr Menschen in mörderischen Gewaltverhältnissen leben müssen. Mit der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel" fordern viele gesellschaftliche Gruppen ein Ende des Gewaltexports.
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05.05.2013
Winterwetter zu Ostern Trotzdem demonstrierten bundesweit an etwa 80 Orten wieder Tausende gegen Krieg und Militarisierung. Im Vordergrund der Diskussionen standen in diesem Jahr Waffenexporte aus Deutschland, der Einsatz von Drohnen durch die Bundeswehr und ihre Werbung an Schulen, Hochschulen und in Arbeitsagenturen. Wir beteiligten uns am Ostermarsch Ruhr, der über drei Tage verschiedene Stationen von Duisburg bis Dortmund erreichte. In Herne sprach Leonore Schröder vom Friedenskreis Castrop-Rauxel über verschiedene Aspekte der Militarisierung in Deutschland. Auf der Abschlusskundgebung am Samstag im Bahnhof Langendreer informierte Sevim Dagdelen über den Rüstungsexport aus Deutschland, das inzwischen Rang drei aller Waffenexporteure einnimmt. Die Rüstungsindustrie produziert inzwischen zu 70% für den Export auch in Länder im Nahen oder mittleren Osten und Nordafrika, wo sie zusammen mit polizeilichen und militärischen Ausbildungs- und Ausstattungshilfen für Drittstaaten zur Destabilisierung dieser Regionen beitragen.
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03.04.2013
Mit 80 Ostermärschen in 100 Orten wird die Friedensbewegung wieder gegen die "zunehmende Militarisierung der Politik" demonstrieren. Wir übernehmen die Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag Kassel vom 21. März 2013 zu den bevorstehenden Ostermärschen und den Aufruf zum Ostermarsch Ruhr..
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25.03.2013
Am 20.3.2003 begann der völkerrechtswidrige Überfall auf den Irak. Der Friedenskreis Castrop-Rauxel erinnerte mit einer Mahnwache am 23.3.2013 an den Krieg, der in den offiziellen Medien nicht ohne Grund schon weitgehend in Vergessenheit geraten ist: wir sollen nicht daran erinnert werden, dass sich die vorgeblichen Kriegsgründe schon bald als Lüge erwiesen, wir sollen nicht sehen, dass durch den Krieg und das anschließende Besatzungsregime die humanitäre Situation auf Jahrzehnte hinaus katastrophal verschlechtert wurde. Und vor allem sollen wir aus diesen Erfahrungen nicht den Schluß ziehen, dass die vorgeblich humanitären Begründungen für die aktuellen Invasionen genauso gelogen und die Folgen für die betroffenen Völker genauso katastrophal sein werden.
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24.03.2013
Drohnen werden schon seit 2001 von den USA eingesetzt und zwar auch gegen Länder, mit denen kein Kriegszustand besteht. Dieser Einsatz ist ein unerklärter Krieg gegen Personen, die als Terrorverdächtige gelten und stellt eine Form der extralegalen Hinrichtung dar, von der häufig auch Zivilisten betroffen sind. Die Zahl der US-Drohnen stieg im Verlauf des Afghanistan-Krieges von 54 auf mehr als 4000. Nun soll auch die Bundeswehr mit waffenfähigen Drohnen ausgestattet werden. Der Friedenskreis Castrop-Rauxel informierte bei einem Infostand am 23.2.2013 mit einem Flugblatt über den Einstieg in diese neue Militärstrategie und forderte die internationale Ächtung derartiger Waffen.
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25.02.2013
Bis zu 330 deutsche Soldaten sollen sich an Frankreichs Krieg in Mali beteiligen: 180 an der Ausbildungsmission für die malische Armee und weitere 150 für die logistische Unterstützung afrikanischer und französischer Truppen. Wir veröffentlichen die Stellungnahme des Friedensratschlags zum Kabinettsbeschluss
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20.02.2013
Glaubt man den mainstream-Medien war der Kriegseinsatz Frankreichs in Mali unvermeidlich, um die Ausbreitung des "Terrorismus" in der Sahelzone zu bekämpfen. Der Friedenskreis Castrop-Rauxel versuchte mit einem Infostand am 26.1.2013, auch die Interessen im Hintergrund zu beleuchten, z.B. den Schutz des französischen Energiekonzerns Areva″, der im benachbarten Niger das Uran für die französischen Atomkraftanlagen fördert. Neben innenpolitischen Erwägungen geht es der französischen Regierung um die Sicherung der französischen Einflußsphären in seinen alten Kolonien in Afrika, das für die wirtschaftliche Expansion Europas immer wichtiger wird. Allerdings birgt dieser neue Krieg, dessen Ausbruch durch die militärische Intervention In Libyen ein Jahr vorher erheblich begünstigt wurde, die Gefahr einer weiteren Destabilisierung der gesamten Sahelzone.
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27.01.2013
Das Schulministerium NRW hat am 30. August seine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr geändert: Gestrichen wurde die Einbindung der Jugendoffiziere in die Lehreraus- und -fortbildung, eine Regelung die viel Protest auch der GEW hervorgerufen hatte. Dem Vorwurf der einseitigen Beeinflussung der Schülerinnen und Schüler versucht das Ministerium dadurch zu entgehen, dass in der neuen Vereinbarung nun zusätzlich die Möglichkeit genannt wird, Friedensaktivisten in den Unterricht einzuladen. Presseberichte sprachen daher sogar von "Waffengleichheit" zwischen Bundeswehr und Friedensbewegung. Davon kann allerdings keine Rede sein, da die vorrangig ehrenamtlich organisierte Friedensbewegung der steuerfinanzierten Großorganisation Bundeswehr mit ihrem Stamm an hauptamtlichen Jugendoffizieren an diesem Punkt nichts gleichrangiges entgegensetzen kann. Auch bleibt unser Anspruch unerfüllt, dass an den Schulen die zivile Lösung von Konflikten gelehrt werden und nicht das militärische Vorgehen als Modell propagierten werden soll. Trotzdem zeigt die Änderung der Vereinbarung, dass breite Proteste aus Friedensbewegung und aus anderen Bereichen etwas bewirken können. Wir veröffentlichen die Stellungnahme der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW.
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22.10.2012
Herrscher in Libyen und Syrien sollen ihren Platz räumen, weil sie die Armee gegen die eigene Bevölkerung einsetzen. 1949 wurden solche Einsätze mit der Verfassung für den neu gegründeten Rechtsstaat BRD ausgeschlossen. 2012 wird für 1 Milliarde Euro einer der modernsten Truppenübungsplätze der Welt gebaut, damit Bundeswehr und auch Polizei den Häuserkampf in einer mitteleuropäischen Stadt trainieren. Bei einem Infostand am 12.10.2012 zeichnete der Friedenskreis Castrop-Rauxel die zunehmende Aushöhlung des ursprünglichen Verfassungsauftrags nach. Sie reichen von den Verfassungsänderungen durch die Notstandsgesetze bis zu den aktuellen Neuinterpretationen der Verfassungsinhalte, die vom Verfassungsgericht unter Umgehung der allein maßgeblichen Abstimmung im Bundestag zur Legitimierung von Bundeswehreinsätzen im Aus- und im Inland geliefert werden.
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16.10.2012
Nach den Erfahrungen des zweiten Weltkriegs orientierte sich die erste Verfassung der jungen Bundesrepublik an dem Motto: "Nie wieder Krieg". Inzwischen sind Auslandseinsätze Normalität geworden, aktuell wird Kalkar-Uedem gemeinsam mit der NATO zum zentralen Planungsort für weltweite Luftkriege ausgebaut und in der Colbitz-Letzlinger Heide entsteht auf rund sechs Quadratkilometern bis 2015 eine Übungsstadt, wo Bundeswehr und Polizei auch für den Einsatz im Innern trainieren.
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08.10.2012
Klein und belächelt war die Demonstration von 150 Kriegsgegnern in Kalkar, die den "Tag der Deutschen Einheit" am 3. Oktober 2012 auf etwas andere Weise begehen wollten. In teils heftigem Regen demonstrierten sie auf dem Marktplatz von Kalkar und vor der "Von-Seydtlitz-Kaserne" unter dem Motto "Krieg beginnt hier". Aufgerufen dazu hatten die Deutsche Friedensgesellschaft (DFG) und das "Ostermarsch Rhein Ruhr Komitee".
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06.10.2012
Auf rund sechs Quadratkilometern entsteht bis 2015 eine Übungsstadt mit über 500 Gebäuden und Straßen einschließlich Kanalisation. Hochhäuser, U-Bahn-Tunnel und Autobahnausfahrt, ein Industriegebiet und ein Waldgebiet mit Fluss werden zur Kulisse für den Kampfeinsatz in städtischer Umgebung. Bundeswehr und Polizei sollen dort den letzten Schliff für den Einsatz im Ausland - und im Inland erhalten.
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01.10.2012
Der Anti-Kriegstag 2012 wurde in der Fußgängerzone durch eine Veranstaltung des DGB gewürdigt, an der auch der Friedenskreis Castrop-Rauxel teilnahm. Der 1. September 1939, als deutsche Truppen Polen überfielen und damit die Gräuel des zweiten Weltkriegs einläuteten, dürfe niemals in Vergessenheit geraten, mahnte der Vorsitzende des DGB Castrop-Rauxel Udo Behrenspöhler und forderte: "Stadt und Land brauchen mutige Bürger, die nicht wegschauen, wenn das friedliche Miteinander gefährdet ist". Dieser Aufforderung entspricht der Friedenskreis Castrop-Rauxel seit Jahren durch regelmäßige Informationsveranstaltungen zur zunehmenden Militarisierung sowohl der internationalen Beziehungen als auch des gesellschaftlichen Klimas in Deutschland . Auch an diesem 1. September nahmen wir an einem Infostand mit einem Flugblatt Stellung und ließen dabei getreu der Bergpredigt "Warum siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, aber den Balken in deinem Auge bemerkst du nicht?" die Rolle der Bundesregierung nicht außer Acht, die im Laufe der Zeit aus dem "Nie wieder Krieg" ein "wieder Krieg" macht.
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03.09.2012
67 Jahre nach dem Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki erinnerte der Friedenskreis Castrop-Rauxel an die Opfer und nahm das Gedenken an die 200.000 Toten und Verstrahlten zum Anlass, über den gegenwärtigen alltäglichen Einsatz von atomaren Waffen mit angereichertem Uran zu sprechen, über den offiziell geschwiegen wird.
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11.08.2012
Der ISAF-Einsatz der NATO in Afghanistan soll 2014 enden, die "Kampfeinsätze" möglicherweise schon 2013. Aber das bedeutet nicht das Ende des Militäreinsatzes und Abzug aller Truppen, sondern angesichts wachsender Staatsverschuldung nur die Ablösung einer teuren und wenig erfolgreichen Strategie durch eine neue billigere Variante der Militärpräsenz. Der Friedenskreis informierte am 30.6.2012 mit einem Flugblatt über die Hintergründe der NATO-Pläne, die auf der NATO-Tagung im Mai 2012 beschlossen wurden.
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30.06.2012
Nur einen Teilerfolg konnte der Friedenskreis zusammen mit der Fraktion der "Linken" im Rat der Stadt Castrop-Rauxel erringen bei dem Versuch, die Weitergabe der Meldedaten von Jugendlichen an das Bundesamt für Wehrverwaltung transparenter zu machen und vor allem die 17jährigen darüber zu informieren, dass sie ein Widerspruchsrecht haben. In Zukunft wird es leichter sein, dieses Widerspruchsrecht wahrzunehmen, weil die Stadt Castrop-Rauxel ein entsprechendes Antragsformular auf ihrer website zur Verfügung stellt. Da sie sich mit Hinweis auf ihre finanzielle Lage aber nicht dazu in der Lage sah, die Jugendlichen anders als durch die amtlichen Bekanntmachungen über die Datenweitergabe zu informieren, wird auch in den nächsten Jahren kaum jemand diese Möglichkeit kennen.
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18.06.2012
Der Bundestag hat am 10.5.2012 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen beschlossen, dass die Bundeswehr sich bis Ende Mai 2013 an der EU-Militäroperation "Atalanta" am Horn von Afrika beteiligt und dabei ihr Mandat ausgeweitet: nun soll sie auch in einem zwei Kilometer breiten Küstenstreifen die Logistik der Piraten aus der Luft aufspüren und vernichten. Der Friedenskreis Castrop-Rauxel warnte bei ihrem Inormationsstand am 19.5.2012 mit einem Flugblatt vor dieser Politik der militärischen Eskalation, die nicht zu einer Lösung der Probleme in Somaliabeitragen wird, sondern der Ausweitung des Bürgerkrieges Vorschub leistet und als "Kollateralschaden" eine große Zahl von zivilen Opfern von vornherein einkalkuliert, während an den Ursachen der katastrophalen Lage in Somalia nichts geändert wird.
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20.05.2012
Unter diesem Motto beteiligte sich der Friedenskreis an der überparteilichen Demonstration gegen wachsende Ausländerfeindlichkeit in unserer Stadt, die in der letzten Zeit auf verschiedene Weise ihren Ausdruck fand. Das Motto stammt aus dem Lied von Hannes Wader "Leben einzeln und frei", in dem die Strophe "Leben" ( yasamak) aus dem Gedicht "Davet" (Die Einladung) des türkischen Lyrikers Nazim Hikmet aufgenommen wird:
Leben wie ein Baum
einzeln und frei,
und brüderlich i
wie ein Wald
das ist
unsere Sehnsucht!
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14.04.2012
Der Friedenskreis Castrop-Rauxel beteiligte sich am diesjährigen Ostermarsch wieder auf der Fahrradetappe von Essen nach Bochum. Bei kaltem aber sonnigem Wetter schafften etwa 100 Personen den Weg von Essen nach Bochum, unterbrochen durch Kundgebungen in Gelsenkirchen, Herne und Wattenscheid, wo nicht nur bestens für eine Stärkung gesorgt war, sondern durch die Redner die verschiedenen Themen des Ostermarsches auch in interessanten Beiträgen aufgegriffen wurden. Besonders gefallen hat uns auch der Musikbeitrag von Pablo Miro in Gelsenkirchen.
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10.04.2012
Auch 2012 finden in der Bundesrepublik wieder die traditionellen Ostermärsche statt. Die Militarisierung der Gesellschaft hat für viele unmerklich zugenommen, die Themen liegen offen auf der Hand. Trotzdem stellt sich die Frage, ob der Ostermarsch nach 50 Jahren noch die richtige Form ist, um sie in der Öffentlichkeit zu vertreten. In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass die Forderungen der Friedensbewegung in den mainstream-Medien immer seltener aufgenommen und noch weniger korrekt zitiert werden. Die dezentralen Ostermärsche konnten diese Blockade bisher zumindestens in den Lokalseiten häufig durchbrechen, so dass wir auf diese Möglichkeiten nicht verzichten wollen. Dies hindert uns nicht daran, gleichzeitig nach neueren Wegen zu suchen, in der öfffentlichen Diskussion wahrgenommen zu werden wie z.B. facebook und Twitter. Der Friedenskreis Castrop-Rauxel informierte deshalb am 31.3.2012 an einem Infostand mit einem Flugblatt über die Ziele der diesjährigen Ostermärsche.
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01.04.2012
Die Bundeswehrpflicht ist ausgesetzt. Weitgehend unbekannt ist, dass trotzdem die Daten von allen, die im folgenden Jahr volljährig werden, von den Meldeämtern an die Bundeswehr weitergegeben werden. Allerdings hat jeder ein Widerspruchsrecht gegen diese Meldung, die auch im Nachherein noch wieder gelöscht werden kann.
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25.02.2012
Der lange Ostermarsch
Widerspruch gegen Datenweitergabe an die Bundeswehr
"AUSDRUCK"
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