UNO Von Krieg und UN-Frieden: Peacekeeping, Regionalisierung und die Rüstungsindustrie

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. hat eine neue Broschüre über die Militarisierung der Vereinten Nationen herausgebracht: "Die Architektur der Welt ändert sich dramatisch, das muss sich auch in der Arbeit der Vereinten Nationen widerspiegeln." Diese Worte ließ Außenminister Guido Westerwelle verlauten, kurz bevor Deutschland am 1. Juli 2011 zum ersten Mal den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat übernahm. Dessen Reform ist in der Debatte um die UN gegenwärtig eines von zwei bestimmenden Themen. Das zweite Thema ist die so genannte Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P). Tatsächlich haben sich die UN bereits auf dramatische Weise verändert: Die Welt ist von einem neuen Militarismus ergriffen und so auch die UN. " mehr 15.12.2011

Afghanistan Nach dem Bonner Afghanistan-Gipfel

Am 6.12. charakterisierte die Pressesprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag die offizielle Afghanistan-Konferenz als Schaulaufen, das ein "Gegengeschäft" zum beiderseitigen Vorteil öffentlichkeitswirkam präsentieren sollte: die Aufrechterhaltung der Selbstbereicherung des Karsai-Regimes auf der einen - die militärische Dauerpräsenz der NATO auf der anderen Seite. Am gleichen Tag bedankte sich in Kabul die Regierung artig mit der Privatisierung und Ausschreibung für die Erschließung von Gold- und Kupfervorkommen und verspricht besondere Sicherheitsmaßnahmen für die Exploration und Erschließung der Vorkommen. mehr 11.12.2011

Afghanistan Protestaktionen bis in die offizielle Konferenz

Vor dem Beginn der zweiten Afghanistan-Konferenz auf dem Petersberg beteiligte sich der Friedenskreis Castrop-Rauxel an den Aktionen der Friedensbewegung gegen die Fortsetzung des Krieges. Am Samstag demonstrierten trotz Regen und Wind etwa 4500 Menschen für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Am Sonntag wurde auf einer internationalen Konferenz unter Beteiligung verschiedener ziviler afghanischer Gruppen über nicht militärische Lösungsstrategien diskutiert und eine Abschlußerklärung formuliert. Selbst in die offizielle Konferenz konnte der Protest hineingetragen werden: drei Linke-Abgeordnete entrollten ein Transparent mit der Forderung nach Truppenabzug. mehr 06.12.2011

Rüstung Keine Leopard-Panzer nach Saudi-Arabien

Prof. Margot Käßmann ist die neue Schirmherrin der bundesweiten Kampagne gegen Rüstungsexporte "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel." Aktuell wendet sich das Bündnis von über hundert Organisationen gegen den geplanten Export von 200 Kampfpanzern des Typs Leopard 2 nach Saudi-Arabien. Langfristiges Ziel ist ein grundsätzliches Verbots des Waffenhandels durch ein wirkungsvolles Rüstungsexportgesetz. Hier können Sie die Regierung auffordern, das mörderische Geschäft zu stoppen! Unterzeichnen Sie den Appell der Organisation campact.de mehr 21.11.2011

Aktionen 2011 3.12.2011: Demonstration "Truppen raus aus Afghanistan" in Bonn

Wenige Wochen vor dem neuen Petersberg-Gipfel informierte der Friedenskreis Castrop-Rauxel noch einmal über die Pläne der NATO, die 10 Jahre nach der ersten Petersberg-Konferenz das Scheitern ihrer Strategie verhüllen sollen, und rief zur Teilnahme an den Gegenaktionen der Friedensbewegung auf. mehr 13.11.2011

Aktionen 2011 Tödlich, teuer und gescheitert: 10 Jahre "NATO-Stabilisierung" in Afghanistan

Nichts ist stabil in Afghanistan. Die NATO-gestützte Regierung ist korrupt, Opium stammt auch nach 10 Jahren Antidrogenkrieg zu 90% aus Afghanistan, nach einem aktuellen UN-Bericht hat sich die Sicherheitslage mit über 2000 "Vorfällen" im Monat dramatisch verschlechtert und die Zahl der zivilen Opfer nimmt weiter zu. Ein wirksamer Aufbau im Land ist dabei unmöglich, Arbeitslosigkeit und Hunger wachsen. Auf einem neuen NATO-Gipfel in Petersberg soll im Dezember über "Friedensperspektiven" für Afghanistan diskutiert werden. Die Friedensbewegung wird deshalb vom 3. bis 5. Dezember mit einem Gegengipfel in Bonn gegen diese Eskalationstrategie protestieren. mehr 27.10.2011

Friedensbewegung Zehn Jahre 9/11 – zehn Jahre Antiterror″-Kriege: Eine desaströse Bilanz

In einer ersten Stellungnahme zu den Terroranschlägen vom 11.9.2001 fragte der Bundesausschuss des Friedensratschlags: Wann endlich begreifen die Politiker, die jetzt wieder nach mehr Rüstungsausgaben, Waffen und Militär verlangen, dass Sicherheit erst dann gegeben ist, wenn die Sicherheit des Anderen gewährleistet ist? Dass Sicherheit heute nicht mehr nur militärisch, sondern vor allem sozial, kulturell, ökonomisch und politisch begriffen werden muss? Dass Sicherheit letztlich eine Frage der Gerechtigkeit ist?″ Das ist bis heute unverändert richtig. mehr 11.09.2011

Friedensbewegung Nie wieder Krieg! - Deutschland führt schon lange wieder Krieg

Ignoriert von den Medien wurde am Antikriegstag in der Altstadt daran erinnert, dass die Erfahrungen von Faschismus und Krieg in der Forderung mündeten: "Nie wieder Krieg!" Mit der musikalischen Unterstützung von Peter Rollkes Liedern gegen den Krieg ging der Friedenskreis Castrop-Rauxel der Frage nach, was aus diesem Gelöbnis und Verfassungauftrag geworden ist. Anschließend beteiligten wir uns an einer Gedenkveranstaltung des DGB am Mahnmal für die Opfer des Faschismus. mehr 04.09.2011

Friedensbewegung Gaddafis Sturz - Niederlage der UNO

Zur voraussichtlichen Übernahme der Regierungsgewalt in Libyen durch Rebellenverbände erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Lühr Henken und Peter Strutynski, in einer ersten Stellungnahme: mehr 27.08.2011

ABC-Waffen / geächtete Waffen Hiroshima und Nagasaki mahnen

66 Jahre nach den verheerenden Atombombenabwürfen über Hiroshima (6. August) und Nagasaki (9. August 1945) fanden in Deutschland über 70 Veranstaltungen statt, um an die Oper zu erinnern und auf die weiter bestehenden atomaren Gefahren hinzuweisen. Der Friedenskreis Castrop-Rauxel beteiligte sich mit einem Infostand am 6.8.2011 vor der Lambertuskirche. mehr 07.08.2011

Libyen Der Krieg in Libyen - eine strategische Kriegserklärung gegen Afrika

Nach Regierungsangaben aus Libyen wurden bei den NATO-Angriffen, die vorgeblich dem Schutz der Zivilbevölkerung dienen sollen, bislang mehr als 1000 Personen getötet und über 4000 verletzt. Diese Zahl erscheint nicht unwahrscheinlich: seit Ende März führte die NATO nach eigenen Angaben fast 16700 Lufteinsätze durch und macht zunehmend zivile Einrichtungen zu "zulässigen und notwendigen militärischen Zielen", um dort Regierungstruppen zu treffen. Diese Kriegshandlungen sind durch die UNO-Resolution zur Einrichtung einer Flugverbotszone schon lange nicht mehr gedeckt. mehr 29.07.2011

Aktionen 2011 Afghanistan: Warum auf weitere Tote warten?

Im Mai wurden vier deutsche Soldaten in Afghanistan getötet und ein Dutzend weitere verletzt. Damit erhöhte sich die Zahl der seit 2001 getöteten Bundeswehrsoldaten auf 49. Die weit größere Zahl der Verletzten und psychisch Erkrankten (PTBS) wird vom Verteidigungsministerium nicht mitgeteilt. Etwa 60 000 Menschen sind im Afghanistankrieg insgesamt ums Leben gekommen, darunter mindestens 20 000 Zivilisten. Der Friedenskreis Castrop-Rauxel forderte bei einem Infostand am 18.6.2011 deshalb erneut, durch einen Truppenabzug die Eskalationsspirale zu durchbrechen. mehr 19.06.2011

Aktionen 2011 Despoten dürfen bleiben - nur Al-Gaddafi in Libyen muss weg !

Am 21.5.2011 ist der Krieg in Libyen aus den Mainstreammedien bereits wieder verschwunden, obwohl die NATO inzwischen in eklatanter Weise das UNO-Mandat überschreitet und ihre Ziele mit den Methoden durchsetzen will, die sie Gaddafi vorwirft: mit militärischer Gewalt, die zivile Opfer in Kauf nimmt. Der Friedenskreis Castrop-Rauxel stellte in einem einem Flugblatt an einem Infostand die Doppelmoral dieser Politik in Frage. mehr 23.05.2011

Bundeswehr Zur Neustrukturierung der Bundeswehr

Anlässlich der Vorstellung der Bundeswehrreform und neuer Verteidigungspolitischer Richtlinien durch Verteidigungsminister Thomas de Maizière warnt die Friedensbewegung vor Militärinterventionismus und Militarisierung. Peter Strutynski und Lühr Henken erklären in einer ersten Stellungnahme:

- Die Bundeswehr wird kleiner, aber teurer
- Neue Verteidigungspolitische Richtlinien sehen Wirtschaftskriege vor. mehr 18.05.2011

Aktionen 2011 Friedenskreis Castrop-Rauxel auf dem Ostermarsch 2011

Vor fünf Wochen begannen Frankreich, England und die USA einen neuen Krieg in Libyen angeblich um Zivilisten zu schützen. Zu Ostern forderten 80 dezentrale Ostermärsche in Deutschland die "responsibility to protect", also die Verantwortung der Regierungen für den Schutz der Zivilbevölkerung tatsächlich ernst zu nehmen: den Krieg in Afghanistan und Libyen zu beenden und die nicht beherrschbare Atomtechnologie mit unabsehbaren Folgen für die Zivilbevölkerung zu beenden. Der Friedenskreis Castrop-Rauxel beteiligte sich auf der Fahrradetappe von Essen nach Bochum. mehr 27.04.2011

Aktionen 2011 Und noch ein Krieg: Libyen

Als in Libyen von einer neuen "Koalition der Willigen" unter einem vage formulierten UNO-Mandat vorgeblich zum Schutz der Zivilbevölkerung über 100 Bombeneinsätze pro Tag geflogen wurden, protestierte der Friedenskreis Castrop-Rauxel am 26.3.2011mit einem Infostand vor der Lambertuskirche. Schon die Tatsache, dass gleichzeitig in Bahrein Polizeikräfte bei einem Überraschungsangriff auf schlafende Demonstranten mehrere Zivilisten töten und hunderte Verletzte anschließend in von Sicherheitskräften besetzten Krankenhäusern festnehmen konnten, ohne dass von Seiten der "Koalition der Willigen" auch nur ernst zu nehmende Proteste laut wurden, ließ an der vordergründigen Begründung für die Kriegshandlungen zweifeln. Inzwischen ist der vorgebliche Schutz der Bevölkerung durch den Einsatz von Uranmunition vollends in sein Gegenteil verkehrt. Wir fragten deshalb nach den eigentlichen Gründen für das militärische Eingreifen. mehr 30.03.2011

Aktionen 2011 Bundestag verlängert Afghanistan-Einsatz bis Januar 2012

Am 19.2.2011 informierte der Friedenskreis Castrop-Rauxel mit einem Infostand darüber, wie die örtlichen Bundestagsabgeordneten zur Verlängerung des Bundestagsmandates in Afghanistan stehen. Am 28. Januar 2011 verlängerte der deutsche Bundestag zum 9. Mal den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. 419 Abgeordnete, das waren 72,5 Prozent, stimmten für den weiteren Einsatz von 5.350 Soldaten. Es gab 116 Gegenstimmen und 43 Enthaltungen. Der Friedenskreis Castrop-Rauxel hatte die heimischen Bundestagsabgeordneten Mißfelder und Schwabe angeschrieben und sie zur Ablehnung aufgefordert. Philipp Mißfelder reagierte nicht auf das Anschreiben und stimmte dem Einsatz zu; Frank Schwabe enthielt sich bei der Abstimmung, teilte aber mit, er halte den Einsatz der Bundeswehr "grundsätzlich für richtig".Einen Abzug peilt er für 2014 an! mehr 27.02.2011

Aktionen 2011 Offener Brief zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan

Vor der Abstimmung im Bundestag am 28.01.2011 über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan schrieb der Friedenskreis Castrop-Rauxel folgenden Offenen Brief an die lokalen Abgeordneten Frank Schwabe (SPD) und Philipp Mißfelder (CDU) mehr 25.01.2011

Aktionen 2011 Soldaten haben in der Schule nichts zu suchen!

Der Friedenskreis Castrop-Rauxel informierte parallel zu einer aktuellen Anhörung im Düsseldorfer Landtag bei einem Infostand am 22.1.2011 über den Kooperationsvertrag zwischen dem Schulministerium und der Bundeswehr und forderte eine Beendigung aller schönfärberischen Werbemaßnahmen der Bundeswehr zur Rekrutierung Jugendlicher. mehr 22.01.2011

Aktionen 2010 Für sofortigen Abzug der Bundeswehr, nicht nur der Tornados

Am 27.12.2010 sammelte der Friedenskreis Castrop-Rauxel bei einem Infostand 96 Unterschriften unter den Appell der Friedensbewegung: "Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen". Damit bestätigte sich erneut die breite Ablehnung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan, der den anfangs versprochenen Wiederaufbau, der ohnehin nur punktuell stattgefunden hat, immer mehr mit direkter Aufstandsbekämpfung ersetzt. Jahr für Jahr hat die Bundesregierung die Zustimmung zu einer Verlängerung des Bundeswehrmandates mit dem Argument eingeworben, ohne die Unterstützung der westlichen Staaten würde das Land im Chaos versinken. Inzischen wird die Sicherheitslage in Afghanistan mit den und durch die NATO-Truppen immer schlechter. Es ist höchste Zeit für eine alternative Problemlösung. mehr 12.12.2010

Bundeswehr Emanzipation an der Waffe? Frauen in der Bundeswehr

Wir übernehmen eine IMI-Analyse aus dem AUSDRUCK vom Oktober 2010 zur Rolle der Frau in der BUndeswehr: Mit strahlendem Gesicht robbt eine Frau im Bundeswehrflecktarnanzug durch einen militärischen Übungsparcours und die Bildunterschrift verkündet stolz: Trotz Hindernissen in die Gleichberechtigung″.[1] So illustriert die Bundeswehr auf ihrer Homepage die Situation der Frauen in der Bundeswehr. Gut zehn Jahre ist es her seit am 11. Januar 2000 Tanja Kreil vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg das Recht erhielt an der Waffe zu dienen″, Zeit für einen neuen Blick auf die Bedeutung von Frauen in der Bundeswehr und für die Bundeswehr. mehr 10.10.2010