Militarisierung Militarisierung - Beispiel: Bundeswehreinsätze - nun doch auch im Inneren

In unserer Reihe "Militarisierung der Gesellschaft mal von Nahem betrachtet" übernehmen wir folgenden Beitrag von Ulrich Sander, Bundessprecher der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten". In der Einleitung heißt es: "Die Bundeswehr soll noch mehr "Verantwortung" übernehmen, im Innern wie im Äußeren. So steht es im neuen "Weißbuch zur Sicherheitspolitik", das von Generälen ausgearbeitet und von der Bundesregierung aus Union und SPD abgenickt wurde. Dies wiederspricht dem Grundgesetz, das Angriffskriege verbietet und nur Einsätze zur Landesverteidigung zulässt." mehr 20.07.2016

Medien Der NATO-Einfluss auf die Medien

"Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit". Diese alte Erfahrung wird schon dem Griechen Aischylos zugeschrieben. Immer mussten die Herrscher für einen Krieg nicht nur militärisch aufrüsten, sondern auch ein Feindbild aufbauen, damit die Soldaten willig ihr Leben aufs Spiel setzten, während die Kriegsführer sie im Laufe der Zeit zunehmend im Hintergrund für ihre Ziele dirigierten. Heute werden wir erneut Zeuge einer solchen Entwicklung: die NATO mobilisiert nicht nur militärisch gegen Russland. Russland oder gleich Putin persönlich wird gleichzeitig wieder zum neuen/alten Feindbild aufgebaut. Man nutzt dazu alle Bereiche: Zeitungen und Medien für die politisch Interessierten, den Eurovision Song Contest für die Liebhaber dieser Musik, die olympischen Spiele und die EM für die Sportfans. Das sind keine zufälligen Ereignisse, das ist strategisch so gewollt, aber keine Propaganda, denn "NATO-Propaganda heißt jetzt Strategische Kommunikation". mehr 10.07.2016

Aktionen 2016 Deutsches Militär steht wieder vor Russlands Grenzen

"Das große Karthago führte drei Kriege. Nach dem ersten war es noch mächtig. Nach dem zweiten war es noch bewohnbar. Nach dem dritten war es nicht mehr aufzufinden." ( Bertold Brecht) Wahscheinlich ging allen diesen Kriegen schon in Karthago eine entsprechende Kriegspropaganda voraus, um die Bevölkerung auf den Krieg einzuschwörenb. Wer heute eine beliebige Zeitung aufschlägt oder das Fernsehen anschaltet, wird darauf eingestimmt, dass Russland wieder der Feind Nummer 1 ist und deshalb aufgerüstet werden muss. Schon zweimal hat eine solche Aufrüstung in die Katasrophe geführt. Der Friedenskreis setzt sich deshalb 75 Jahre nach dem deutschen Überfall auf Russland für eine Umkehr zu friedlicher Konfliktlösung ein. mehr 09.07.2016

Medien Zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Russland

Zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Russland am 22.Juni 1941 versuchte der Friedenskreis Castrop-Rauxel über die lokalen Medien die folgende Presseerklärung zu veröffentlichen. Wie oftmals zuvor wurde auch diese Presseerklärung vollkommen ignoriert, entspricht sie doch nicht dem Feindbild, das in den Medien anstelle einer faktengestützten Berichtertattung immer mehr zur Normalität wird. Zusammen mit einer Hochrüstung der NATO unmittelbar vor Rußlands Grenzen lässt dies die Gefahr eines erneuten großen Krieges immer mehr anwachsen. Wir brauchen stattdessen dringend die Rückkehr zu einer Politik der Verständigung auf der Basis des Völkerrechts über Dialog und Verhandlungen. mehr 22.06.2016

Friedensbewegung Gegen Militarisierung und Kriegspropaganda

Die US-Militärbase Ramstein ist heute schon das militärische Drehkreuz für die NATO-Kriege in Afghanistan und im Nahen Osten. Ohne Ramstein wäre der Drohnenkrieg dort nicht möglich. Wird Ramstein in Zukunft zu einem Drehkreuz für den Nuklearkrieg, für den dort heute schon geübt wird? Die Friedensbewegung machte am 11.6.2016 mit einer Menschenkette um die Militärbasis Ramstein bei Kaiserslautern auf diese Gefahren aufmerksam und forderte die Bundesregierung auf, ihre Möglichkeiten zu nutzen, damit von hier kein Krieg ausgeht. Der Friedenskreis Castrop-Rauxel war dabei. mehr 13.06.2016

NATO Beispiel Exzellenz-Zentren: Die neuen Denkfabriken der NATO

Ohne große öffentliche Beachtung werden Bundeswehr und NATO für internationale Interventionen fit gemacht. Ohne dass wir es merken, gewinnt die Orientierung auf militärisches Eingreifen bei Konflikten immer mehr an Normalität. Wir wollen aufzeigen, wie dieser Prozess im Einzelnen aussieht und fassen dazu als ersten Beitrag eine IMI-Studie über die neuen Exzellenz-Zentren der NATO zusammen. Abseits von militärischer Befehlskette, politischer Kontrolle und kritischer Öffentlichkeit werden hier offensive Nato-Doktrinen für weltweite Einsätze entwickelt, in denen Völkerrecht oder zivile Opfer kaum Beachtung finden. mehr 06.06.2016

Aktionen 2016 Kein Drohnenkrieg: Stopp Ramstein!

Der US-Militärstützpunkt Ramstein bei Kaiserslautern ist nach Meinung eines ihrer früheren Kommandeure die "größte, verkehrsreichste, beste und eine der wichtigsten, wenn nicht die wichtigste Militärbasis der Welt". Von dort werden die Kriege im Nahen Osten, in Afghanistan und Afrika vorbereitet und gesteuert. Vor allem im Drohnenkrieg der USA spielt sie eine zentrale Rolle. All dies verstößt gegen das Völkerrecht und auf dem Boden der Bundesrepublik auch gegen das Grundgesetz. Die Friedensbewegung ruft deshalb auf zu einer Menschenkette am 11.6.2016 unter dem Motto: "Kein Drohnenkrieg: Stopp Ramstein!" Am 28.5.2016 informierte der Friedenskreis Castrop-Rauxel mit einem Flugblatt zu diesem Thema. mehr 29.05.2016

ABC-Waffen / geächtete Waffen Eröffnung der NATO-Raketenabwehrbasis in Rumänien

Einen "Schritt der NATO nach vorn" nannte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am 12.5.2016 in einem Artikel der polnischen Gazeta Wyborcza die Eröffnung der Raketenabwehrbasis in Rumänien. In der Tat ist die NATO damit bei dem Aufbau ihres Raketenabwehrschirms über Europa von mobilen seegestützten zu landgestützten dauerhaft installierten Abwehrraketen übergegangen. Angeblich sollen sie nur gegen Iran gerichtet sein. Nach dessen Nukleardeal mit dem Westen ist diese Begründung aber noch fadenscheiniger geworden als vorher. Dass der Aufbau der Raketenabwehrstation damit nicht beendet wurde, bestätigt die Befürchtungen, dass der Raketenschirm gegen das russische Nuklearpotential gerichtet ist. Er wird russische Gegenmaßnahmen auslösen und das Gefahrenpotential auf diese Weise nicht senken, sondern erhöhen. mehr 17.05.2016

Rüstung Bis an die Zähne bewaffnet, aber kein Geld für Zahnersatz

Am 27.1.2016 verriet Frau von der Leyen dem Morgenmagazin, wohin die Steuergelder fließen sollen: "Es geht nicht darum, ein Jahr mal eben einen großen Schluck aus der Pulle zu haben, darum geht es nicht, sondern dass es ganz wichtig ist, dass der Verteidigungsetat steigt, aber dann langfristig stetig oben bleibt." Die alte Warnung der Friedensbewegung bekommt damit neue Nahrung: Der Militärhaushalt in Deutschland ist zwar zwischen den Jahren 2000 und 2015 schon um nahezu 25 Prozent auf etwa 33 Mrd. Euro angestiegen, der Anteil am BIP dagegen von 1,3 auf 1,2% gefallen, noch weiter unterhalb die NATO-Zielvorgabe von 2%. Das soll nun anders werden: Mit dem "kräftigen Schluck aus der Pulle" von Frau von der Leyen soll der Militärhaushalt bis 2020 satte 39,2 Mrd. Euro erreichen. mehr 09.05.2016

Mali Der unbekannte Krieg in Mali

Seit fast 15 Jahren führen die NATO-Staaten vorgeblich einen "Krieg gegen den Terror". Das Ergebnis ist genau das Gegenteil: Destabilisierung von Staaten mit Ausbreitung islamistischer und terroristischer Gruppen über große Teile der Welt. Dazu gehört infolge des NATO-Einmarsches in Libyen auch der Norden Malis. Ohne große Beachtung in den Medien wurde Mali nun zum neuen Schwerpunkt der deutschen Auslandsinterventionen: Schon seit 2013 beteiligt sich die Bundeswehr dort an der bisher gefährlichsten UN-Mission MINUSMA. Am 28.1.2016 wurde die personelle und materielle Beteiligung deutlich ausgeweitet, aktuell das Einsatzgebiet auf den gefährlichen Norden Malis ausgeweitet. mehr 03.05.2016

Aktionen 2016 Was hat denn TTIP mit Krieg und Frieden zu tun?

Der Friedenskreis beteiligt sich am 23.4.2016 an der Demonstration gegen TTIP und CETA, zu der ein breites Bündnis aufgerufen hatte. Diese Verträge würden bei ihrer Einführung unser Leben in vieler Hinsicht verändern, deshalb war klar, dass ganz unterschiedliche Ansätze nach Hannover und zur selben Forderung führten. Wir waren nicht die Einzigen, die unter einer Friedenstaube demonstrierten, dennoch hat dies Fragen nach dem Zusammenhang aufgeworfen. Hier eine Antwort. mehr 24.04.2016

Aktionen 2016 Wer bedroht hier wen? - Truppenverlagerung der USA an Russlands Grenzen

Im MÄrz verkündete das US-Verteidigungsministerium die dauerhafte Verlegung einer ganzen US-Panzerdivision an die Ostgrenze der Nato ab 2017. Im letzten Jahr fanden fast jeden Monat militärische Großübungen der NATO statt, von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer, von der Ukraine bis in die Baltischen Staaten. Mit einem Flugblatt gingen wir am 16.4.2016 der Frage nach: Wer bedroht hier wen? mehr 17.04.2016

Waffenhandel Internationale Bewegung fordert Waffenembargo gegen Saudi-Arabien

Fluchtursachen bekämpfen heißt nicht, die Flüchtlinge unter unmenschlichen Bedingungen hinter Stacheldraht zurückzuhalten und aus unserem Blickfeld zu entfernen, sondern Krieg als Fluchtursache zu eliminieren. Hochrüstung eines Krisenherdes ist genau das Gegenteil davon. In Kanada hat der Verfassungsrechtler Professor Daniel Turp im März 2016 eine Klage eingereicht, um den Verkauf von leichten gepanzerten Fahrzeugen an Saudi-Arabien zu stoppen. Auch nach kanadischem Recht dürfen Rüstungsgüter und Waffen nicht an Länder geliefert werden, in denen die Menschenrechte "schwer und wiederholt verletzt werden" oder in denen das Risiko besteht, dass sie gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt wird. Die Initiative ist Teil einer wachsenden internationalen Bewegung für ein Waffenembargo gegen Saudi Arabien. mehr 10.04.2016

ABC-Waffen / geächtete Waffen Immerwährendes Kriegsverbrechen: Uranmunition

Der ICBUW Deutschland setzt sich für eine umfassende Ächtung von Uranwaffen und Unterstützung der Opfer ein. Er berichtete in einem Workshop auf dem Friedensratschlag in Kassel am 5. und 6. Dezember 2015 zum Thema Uranmunition, an dem sich auch der Friedenskreis Catrop-Rauxel beteiligte. Wir dokumentieren die Informationen zur Funktionsweise dieser Munition, die über Jahrtausende schwere Schädigungen hervorruft und die Ansätze einer politischen Bewegung zu ihrer Ächtung und Abschaffung. mehr 31.03.2016

Aktionen 2016 Fluchtursachen erkennen - zivile Lösungen für Konflikte schaffen!

Der Ostermarsch Rhein/Ruhr 2016 ist gestern mit Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen zu Ende gegangen. An drei Tagen sind ca. tausendachthundert Menschen gegen Krieg und Rüstung, für den Schutz für Flüchtlinge und für die zivile Lösung von Konflikten auf die Straße gegangen. Bundesweit beteiligten sich in diesem Jahr insgesamt mehr als 20.000 an den rund 80 Aktionen. Das ist eine Verdoppelung der Teilnehmerzahlen gegenüber 2015. Und bereits am 27.02.2016 machten in London 70.000 bis 80.000 Teilnehmer die "Stop Trident Demonstration" zur größten Anti-Atomwaffen-Demonstration seit über 30 Jahren und zeigten, dass aus auch kleine Bewegungen wieder wachsen können. mehr 29.03.2016

Aktionen 2016 Karin Leukefeld berichtet über Syrien

Fast 50 Besucher kamen am 18.3.2016 zu einer Informationsveranstaltung des Friedenskreises mit Karin Leukefeld. Die Ethnologin, Islam- und Politikwissenschaftlerin, die sich als einzige deutsche in Damaskus akkreditierte Korrespondentin seit 15 Jahren regelmäßig im Nahen Osten aufhält, vermittelte anschaulich Hintergrundinformation zum Krieg in Syrien, dessen Gebiet zu dem fruchtbaren Halbmond vom Mittelmeer bis zum Roten Meer gehört, der oft als Wiege unserer Kultur bezeichnet wird. Einige Aspekte, die an dem Abend zur Sprache kamen, sollen hier beleuchtet werden. mehr 21.03.2016

Aktionen 2016 Der Deal mit dem Meister der Fluchtursachen löst die Probleme nicht

Seit 17 Jahren beteiligt sich Deutschland an NATO-Kriegen. Nirgends wurden damit sichere Verhältnisse für die Bevölkerung geschaffen, sondern Flüchtlingsströme ausgelöst. Der Deal mit der Türkei löst die Probleme nicht, er soll die Flüchtlinge nur am Rand Europas festhalten und ihr Elend für uns unsichtbar machen. EU und Bundesregierung kennen nur ein Ziel: möglichst wenig Flüchtlinge und Migranten in Europa. Dafür geben sie westliche Werte, demokratische und menschenrechtliche Standards auf und bezahlen Erdogan mit mindestens 3 Milliarden Euro, mit Stillschweigen zur innenpolitischen Unterdrückung in der Türkei und mit der Unterstützung seines Kriegskurses in Syrien. Diese Strategie ist brandgefährlich. Sie eskaliert den Krieg in Syrien und damit die Fluchtursache Nr. 1. Am Ende wird die Zahl der Flüchtlinge weiter steigen. Fluchtursachen bekämpfen heißt: Keine weitere militärische, sondern wirkungsvolle friedliche Konfliktlösung. mehr 19.03.2016

Medien Interview mit Assad verkürzt und verfälscht

Selten kann man so direkt wie hier nach vollziehen, wie durch Verkürzung und Interpretation der Inhalt eines Textes verändert wird. Thomas Aders aus dem ARD-Studio Kairo hat Syriens Präsidenten Assad für ein Exklusiv-Interview in Damaskus getroffen. Er selber äußert sich zu den Umständen des Interviews folgendermaßen: ""Das Interview als solches ist komplett unzensiert gelaufen. Es gibt keinerlei einzige Einschränkung. Nicht einmal meinen Fragenkatalog musste ich vorlegen. Das ist etwas, was man nicht von jedem Bundestagsabgeordneten behaupten kann." Es wurde am 1.3.2016 gesendet und die ungekürzte Originalversion ist hier im Wortlaut nachzulesen. Man findet ein journalistisch sauberes und faires Interview mit kritischen Fragen und ausführlichen Antworten. Mehr als 90 Prozent der ARD-Nutzer sahen allerdings nur "Tagesschau" und "Tagesthemen". Dort wurde der Inhalt verfälscht widergegeben und gelangte auch so von dort in die mainstream-Medien. mehr 17.03.2016

Aktionen 2016 Ostermarsch 2016

Weltweite Massenflucht und Massenelend im Ergebnis von Krieg und Unterdrückung haben ein erschreckendes Ausmaß erreicht: Krieg ist nicht die Lösung. Krieg ist Terror und die Ursache neuer Konflikte. In dieser Situation fordert der Ostermarsch Rhein Ruhr vom 26.3.2016 bis zum 28.3.2016:
"Fluchtursachen erkennen – Verantwortliche benennen – Kriegsursachen beseitigen! Rüstungsexporte stoppen, Atomwaffen ächten, zivile Lösungen schaffen!" mehr 12.03.2016

Flüchtlinge Fakten zur "Flüchtlingskrise" rücken den Blick zurecht

59,5 Millionen Menschen waren 2014 weltweit auf der Flucht (zum Vergleich: Bevölkerung der BRD ca. 80 Millionen). 2015 ist die Zahl der Flüchtlinge weiter angestiegen. Der bisher größte Flüchtlingsstrom seit dem zweiten Weltkrieg stellt wahrhaftig eine Krise dar. Sie kann nur mit einem unverstellten Blick auf die Realität und konsequentem Vorgehen gegen die Fluchtursachen gelöst werden. Auch wenn Regierung und mainstream-Medien es anders nahelegen: es liegt auf der Hand, dass weder Schleuser noch offene Grenzen die Ursache der Fluchtbewegung sind. Weder die militärische Bekämpfung von Schleusern noch eine mehr oder weniger vollständige Schließung der Grenzen wird an den eigentlichen Problemen etwas ändern. Wir bringen in loser Folge einige Beiträge, welche die Ursachen und damit auch die Lösungsmöglichkeiten näher beleuchten sollen. Zunächst einige Betrachtungen zum Begriff "Flüchtlingskrise" selber. mehr 28.02.2016

Aktionen 2016 Wer keine Flüchtlinge will, darf keine Kriege führen

Über eine Million Menschen sind 2015 in Deutschland angekommen. Nicht einmal die Älteren unter uns, die vor 70 Jahren selber auf der Flucht waren, können ihre Schwierigkeiten vollständig nachempfinden, weil sie im Gegensatz zu den meisten der Flüchtlinge ihren Kulturkeis nicht verlassen haben. Aber auch die Kommunen geraten durch die verfehlte Handhabung des Flüchtlingsproblems in Probleme und Fremdenfeindlichkeit nimmt in erschreckendem Ausmaß zu, weil viele die Konkurrenz um Arbeitsplätze und Ressourcen fürchten. Grund auch für Kanzlerin Merkel, sich mit den Fluchtursachen zu beschäftigen. Aber nicht Schlepperbanden oder offenen Grenzen sind Fluchtursachen. Viele fliehen aus von Kriegen zerbombten und sozial zerstörten Ländern. Die erste Erkenntnis wäre also: Wer keine Flüchtlinge will, darf keine Kriege führen. Am 6.2.2016 verteilte der Friedenskreis an einem Infostand ein Flugblatt mit folgendem Inhalt zu diesem Thema. mehr 06.02.2016